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Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit

Scheinselbstständigkeit liegt vor, wenn jemand zwar nach der zu Grunde liegenden Vertragsgestaltung selbstständige Dienst- oder Werkleistungen für ein fremdes Unternehmen erbringt, tatsächlich aber nichtselbstständige Arbeiten in einem Arbeitsverhältnis erbringt, d.h. wie ein abhängig Beschäftigter tätig wird.

Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist, ob sich eine persönliche Abhängigkeit feststellen lässt.

Anhaltspunkte für eine abhängige Beschäftigung wären beispielsweise:

  • der „Selbstständige“ hat keine eigenen regelmäßigen Beschäftigten,
  • er wird auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig,
  • der Auftraggeber hat Beschäftigte, die dieselben Tätigkeiten verrichten, wie der Selbstständige
  • der „Selbstständige“ ist weisungsgebunden und in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert, er handelt nicht unternehmerisch,
  • der „Selbstständige“ hat seine Tätigkeit beim Auftraggeber zuvor als dessen Arbeitnehmer verrichtet.

Für Scheinselbstständige muss der Arbeitgeber die üblichen Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteile zur Sozialversicherung abführen, wobei zu beachten ist, dass der Arbeitgeber unter Umständen die Sozialversicherungsbeiträge für die letzten 4 Jahre nachzahlen muss.

Arbeitnehmerähnlich ist, wer keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt, dessen Arbeitsentgelt aus diesem Beschäftigungsverhältnis regelmäßig 400,00 € übersteigt und wer auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig ist. Diese arbeitnehmerähnlichen Selbstständigen sind rentenversicherungspflichtig und müssen ihre Beiträge in vollem Umfang selbst zahlen.

Nachdem die Abgrenzung zwischen Selbstständigen, rentenversicherungspflichtigen Selbstständigen und „Scheinselbstständigen“ schwierig ist, muss in Zweifelsfällen bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ein Antrag auf Statusfeststellung gestellt werden. (Anschrift: Deutsche Rentenversicherung Bund, Clearingstelle für sozialversicherungsrechtliche Statusfragen, 10704 Berlin, Service-Telefon: 0800 333 1919)

Zum Thema Scheinselbstständigkeit wird zudem auf die entsprechenden Rundschreiben der Universität vom  05.05.1999 und 20.03.2000 verwiesen. Ausführliche Informationen hierzu finden sich auch unter www.deutsche-rentenversicherung.de.

Weitere Informationen zum Thema Scheinselbstständigkeit finden Sie auf www.wegweiser-rentenversicherung.info

Dokumente zum Thema Scheinselbständigkeit