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Mutterschutz

Mutterschutz

Werdende Mütter genießen einen besonderen Schutz vor Gefahren am Arbeitsplatz. Die Mutterschutzfristen von 6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Entbindung ermöglichen es ihnen, sich völlig unbelastet von einer beruflichen Arbeitsleistung auf ihr Kind einzustellen und sich zu erholen. Bei Früh- und Mehrlingsgeburten verlängert sich die Mutterschutzfrist auf 12 Wochen nach der Entbindung.

Die werdenden Mütter sollten dem Arbeitgeber ihre Schwangerschaft und den mutmaßlichen Tag der Entbindung mitteilen, sobald ihnen diese beiden Informationen bekannt sind.

Der Arbeitgeber erstattet die Kosten der Bescheinigung über den mutmaßlichen Entbindungstermin nur dann, wenn sie auf sein Verlangen ausgestellt worden ist. Deshalb reicht es auch vollkommen aus, die Seite des Mutterpasses zu kopieren, in dem dieser Termin ebenfalls vermerkt ist.

Diese Kopie wird dann mit dem Namen und Geburtsdatum der Schwangeren an den/die zuständige/n Sachbearbeiter/in der Personalabteilung der Zentralen Universitätsverwaltung (= ZUV) gesandt.

Aufgrund der Mitteilung (Kopie aus dem Mutterpass) über die Schwangerschaft erhalten die werdenden Mütter von Ihrem/r Sachbearbeiter/in ein Schreiben, in dem mitgeteilt wird, wann die Mutterschutzfrist beginnt und endet und was sonst noch zu beachten ist.

Sobald die unmittelbaren Vorgesetzten (Lehrstuhlinhaber, Leitung der Beschäftigungsstelle) von der Schwangerschaft einer Arbeitnehmerin erfahren, müssen sie das Gewerbeaufsichtsamt mit dem Formblatt „Mitteilung über die Beschäftigung einer werdenden Mutter“ informieren. Die unverzügliche Benachrichtigung der zuständigen Aufsichtsbehörde von der Mitteilung der Arbeitnehmerin nach § 5 Mutterschutzgesetz ist gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers, deren vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung eine Geldbuße auslösen kann. Die Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde hat „unverzüglich“ zu erfolgen, also gemäß § 121 BGB „ohne schuldhaftes Zögern“. Ohne schuldhaftes Zögern bedeutet nicht sofort, aber so schnell wie es nach den Umständen bei sorgfältigem Handeln erwartet werden kann.
Dies ermöglicht dem Gewerbeaufsichtsamt die Einhaltung des Mutterschutzgesetzes zeitnah zu überwachen bzw. im Bedarfsfall weitere Informationen zum Beschäftigungsverhältnis einzuholen oder auch die Schwangere hinsichtlich ihrer Rechte aufzuklären und zu beraten.

Die Mitteilung an die Regierung von Mittelfranken (Gewerbeaufsichtsamt), 90336 Nürnberg, ist auch schon dann erforderlich, wenn die Arbeitnehmerin den Lehrstuhl bzw. die Beschäftigungsstelle lediglich informiert, dass sie schwanger sei und ein Zeugnis eines Arztes oder einer Hebamme noch nicht vorgelegt wurde. Die unverzügliche Benachrichtigung der Aufsichtsbehörde hat unabhängig und vor der Mitteilung an die Personalabteilung zu erfolgen.

Die Schwangerschaft von Beamtinnen ist dem Sachgebiet Arbeitssicherheit der FAU mitzuteilen.

Bitte beachten Sie in diesem Zusammenhang außerdem, dass für jeden Arbeitsplatz eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen ist, welche auch dem zuständigen Personalrat in Kopie zu übersenden ist. Im Fall einer Schwangerschaft einer Mitarbeiterin gilt das ganz besonders. Informationen des Sachgebiets Arbeitssicherheit zum Thema Gefährdungsbeurteilung und Mutterschutz erhalten Sie unter www.zuv.fau.de/einrichtungen/arbeitssicherheit/mutterschutz.

Falls die Mitarbeiterin auf einer Planstelle geführt wird, kann erst ab Beginn der Elternzeit eine Vertretung zu Lasten dieser Stelle beschäftigt werden, nicht jedoch während der Mutterschutzfristen.

Ausgehend vom mutmaßlichen Entbindungstermin beginnt die Mutterschutzfrist sechs Wochen vor der Geburt.

Der Beginn der Mutterschutzfrist bleibt grundsätzlich bestehen. Er ändert sich nur dann, wenn der Gynäkologe einen neuen Entbindungstermin mitteilt, bevor die Mutterschutzfrist angetreten wurde.

Ist dies der Fall, ist es notwendig, den korrigierten Termin dem/der zuständigen Sachbearbeiter/in zuzuleiten. Diese/r berechnet die Mutterschutzfrist entsprechend neu.

Unabhängig davon dürfen die werdenden Mütter in diesen sechs Wochen vor der Entbindung beschäftigt werden, aber nur dann, wenn sie sich zur Arbeitsleistung ausdrücklich bereit erklären. Diese Erklärung ist dem/der zuständigen Sachbearbeiter/in der ZUV zur Bearbeitung zuzuleiten und kann jederzeit widerrufen werden.

Sollte das Kind später geboren werden als berechnet, so verschiebt sich das Ende der Mutterschutzfrist entsprechend, so dass die acht Wochen nach der Entbindung voll erhalten bleiben.

Beispiel:

Voraussichtl. Entbindungstermin: 20.03.2018 Tatsächl. Entbindungstermin: 30.03.2018
Beginn Mutterschutzfrist: 06.02.2018 Beginn Mutterschutzfrist: 06.02.2018
Ende Mutterschutzfrist: 15.05.2018 Ende Mutterschutzfrist: 25.05.2018

Sollte eine Mutter früher als berechnet entbinden, so bleiben in diesem Fall die gesamten 14 Wochen Mutterschutzfrist erhalten. Das heißt, dass die Anzahl der Tage, die die Mutter eher entbunden hat, am Ende der acht Wochen nach der Entbindung angehängt werden. Die berechnete Mutterschutzfrist ändert sich demnach nicht.

Beispiel:

Voraussichtl. Entbindungstermin: 20.03.2018 Tatsächl. Entbindungstermin: 10.03.2018
Beginn Mutterschutzfrist: 06.02.2018 Beginn Mutterschutzfrist: 06.02.2018
Ende Mutterschutzfrist: 15.05.2018 Ende Mutterschutzfrist:
+ 10 Tage eher entbunden
= Ende Mutterschutzfrist:
05.05.2018

15.05.2018

Werdende Mütter dürfen nicht beschäftigt werden, soweit nach ärztlichem Zeugnis Leben oder Gesundheit von Mutter oder Kind bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist (Beschäftigungsverbot).

Sie dürfen außerdem nicht mit schweren körperlichen Arbeiten beschäftigt werden, sowie mit Arbeiten, bei denen sie schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen ausgesetzt sind.

Mehrarbeit, Nachtarbeit (zwischen 20 und 6 Uhr) und Arbeit an Sonn- und Feiertagen darf nicht geleistet werden.

Wenn der Arzt ein Beschäftigungsverbot anordnet, wird die bisherige Vergütung weitergezahlt.

Während der Mutterschutzfristen zahlt die Krankenkasse (bzw. das Bundesversicherungsamt) für Arbeitnehmerinnen Mutterschaftsgeld, der Arbeitgeber leistet einen Zuschuss zum Mutterschaftsgeld. Beide Leistungen zusammen ergeben einen Betrag, der der bisherigen Nettovergütung entspricht.
Beamtinnen erhalten während der Schutzfristen weiterhin ihre bisherigen Dienstbezüge.

Eine Änderung im Verlauf der Schwangerschaft und nach der Entbindung, die die Mutterschutzfrist betreffen könnte, sollte in jedem Fall dem/r zuständigen Sachbearbeiter/in mitgeteilt werden. Damit können eventuelle Änderungen aufgenommen und entsprechend angepasst werden.

Die Inanspruchnahme der Musterschutzfristen vermindert nicht den Urlaubsanspruch.

Dokumente zum Thema Mutterschutz